Terms and Conditions

Note: These General Terms and Conditions are available in German only. German law applies exclusively and the place of jurisdiction is Ingolstadt, Germany. The German version below is the sole binding version.

Präambel

Die Circle GmbH mit Sitz in Kösching (nachfolgend „Circle") erbringt Leistungen in den Bereichen Marketing und Kreation, Software und Digitalisierung sowie Hosting, Domains, Lizenzen und Wartung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln einheitlich sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Circle und ihren Auftraggebern über alle Leistungsbereiche hinweg.

Circle wird ausschließlich im unternehmerischen Geschäftsverkehr (B2B) tätig. Das Leistungsangebot richtet sich nicht an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB; Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.

Teil A — Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für alle Verträge und Leistungen der Circle GmbH, Am Weinberg 20, 85092 Kösching („Circle") — insbesondere Marketing, Markenauftritt, Grafikdesign, Werbetechnik, Web- und Shop-Gestaltung, Social Media, Content, SEO/GEO (Circle Studio), Software- und App-Entwicklung — insbesondere hochindividuell entwickelte Software und Anwendungen mit modernen Technologien wie React, Next.js, React Native, Vue, Flutter/Dart oder Payload CMS, daneben auch auf Basis etablierter Systeme wie WordPress/WooCommerce, Shopware, Drupal oder Joomla —, Web-Apps, Plattformen, Webshops, KI-Integration, Automatisierung, Beratung und Workshops (Circle Lab) sowie Hosting, Domains, Lizenzen und Wartung (Teile B und C).

(2) Circle erbringt sämtliche Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Circle stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Diese AGB gelten in ihrer jeweils gültigen Fassung auch für künftige Geschäftsbeziehungen mit dem Auftraggeber, ohne dass es eines erneuten Hinweises bedarf.

(3) Das Angebot von Circle richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern (§ 13 BGB) findet nicht statt.

(4) Mit Abgabe einer Bestellung oder Beauftragung erklärt und bestätigt der Auftraggeber, dass er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit und damit als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB handelt — nicht als Verbraucher. Stellt sich diese Erklärung als unzutreffend heraus, ist Circle berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten; der Auftraggeber ersetzt Circle den hierdurch entstandenen Schaden.

§ 2 Vertragsgegenstand, Angebote und Vertragsschluss

(1) Gegenstand des Vertrags sind die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung beschriebenen Leistungen.

(2) Angebote von Circle sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, und gelten — soweit nicht anders angegeben — 30 Tage.

(3) Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung von Circle in Text- oder Schriftform oder spätestens mit Beginn der Leistungsausführung durch Circle zustande.

(4) Liefer- und Leistungstermine sowie Fristen sind nur verbindlich, wenn sie von Circle ausdrücklich in Textform als verbindlich bestätigt wurden; im Übrigen handelt es sich um unverbindliche Planungsgrößen.

(5) Circle ist berechtigt, zur Leistungserbringung Subunternehmer und Dienstleister einzusetzen.

(6) Erklärungen über das Kundenportal: Angebote von Circle können auch über das Kundenportal von Circle angenommen werden; ebenso können dort Aufträge erteilt, Freigaben erklärt, Bestellungen von Zusatzleistungen ausgelöst und sonstige rechtsgeschäftliche Erklärungen im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis abgegeben werden (z. B. die Erteilung von SEPA-Mandaten oder die Bestätigung von Dokumenten). Erklärungen, die über den passwortgeschützten Portal-Zugang des Auftraggebers abgegeben werden, gelten als Erklärungen des Auftraggebers und wahren die Textform (§ 126b BGB); einer eigenhändigen Unterschrift bedarf es nicht. Circle protokolliert zu Beweiszwecken insbesondere Zeitpunkt, Name und Funktion der erklärenden Person, IP-Adresse und verwendetes Endgerät und stellt dem Auftraggeber ein entsprechendes Protokoll im Portal bereit. Der Auftraggeber trägt dafür Sorge, dass nur vertretungs- bzw. zeichnungsberechtigte oder entsprechend bevollmächtigte Personen Zugang zu seinen Portal-Zugangsdaten erhalten, behandelt diese vertraulich und informiert Circle unverzüglich in Textform über einen Missbrauchsverdacht oder ausscheidende Berechtigte.

§ 3 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt alle erforderlichen Informationen, Unterlagen, Texte, Bilder und Zugangsdaten rechtzeitig und vollständig bereit.

(2) Der Auftraggeber sichert zu, an überlassenen Materialien die erforderlichen Rechte zu besitzen, und stellt Circle von Ansprüchen Dritter frei.

(3) Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig nach, gehen hieraus resultierende Verzögerungen nicht zulasten von Circle; Circle ist berechtigt, den hieraus entstehenden Mehraufwand nach Maßgabe des § 5 zu berechnen.

(4) Freigaben und Freigabefiktion: Zur Mitwirkung gehört die zeitnahe Prüfung und Freigabe von Entwürfen, Zwischenständen und sonstigen Vorlagen in Textform. Erklärt sich der Auftraggeber nicht innerhalb von fünf Werktagen nach Übermittlung einer Vorlage, gilt diese als freigegeben; auf diese Rechtsfolge wird bei Übermittlung hingewiesen. Die Freigabe ist eine reine Mitwirkungshandlung und dient insbesondere als Grundlage für die Fortsetzung der Arbeiten und die Abrechnung; sie stellt keine Abnahme im Sinne des Werkvertragsrechts dar — § 13 bleibt unberührt.

(5) Ruht ein Projekt länger als vier Wochen, weil Mitwirkungsleistungen, Freigaben oder Rückmeldungen des Auftraggebers ausbleiben, ist Circle berechtigt, die bis dahin erbrachten Leistungen abzurechnen und die Fortsetzung nach verfügbarer Kapazität neu zu terminieren; durch die Wiederaufnahme entstehender Mehraufwand wird nach § 5 berechnet.

§ 4 Vergütung, Anzahlungen und Zahlungsbedingungen

(1) Es gilt die im Angebot vereinbarte Vergütung zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Circle ist berechtigt, Anzahlungen zu verlangen. Sofern nicht abweichend vereinbart gilt: Projekte bis 10.000 € (netto): 100 % Anzahlung vor Leistungsbeginn. Projekte über 10.000 € (netto): mindestens 50 % vor Leistungsbeginn, weitere 25 % bei Erreichen von 50 % und die restlichen 25 % bei Erreichen von 75 % der kalkulierten Gesamtarbeitszeit. Der Projektfortschritt bemisst sich nach dem Verhältnis der von den Mitarbeitenden von Circle erfassten projektbezogenen Arbeitszeit zur kalkulierten Gesamtarbeitszeit; die Erfassung erfolgt über das Ticket- bzw. Zeiterfassungssystem von Circle (§ 5 Abs. 3). Die jeweilige Rate wird spätestens mit Erreichen des jeweiligen Anteils zur Abrechnung fällig; die jeweils folgende Leistungsphase ist damit durch Vorauszahlung abgesichert (Beispiel: bei 100 kalkulierten Stunden deckt die Anzahlung die Stunden 1–50, die bei 50 erfassten Stunden fällige Rate die Stunden 51–75 und die bei 75 erfassten Stunden fällige Rate die Stunden 76–100). Übersteigt der tatsächliche Aufwand die kalkulierte Gesamtarbeitszeit, wird der Mehraufwand nach Maßgabe des § 5 mit der Schlussrechnung abgerechnet (Beispiel: bei 110 tatsächlich erfassten Stunden werden die 10 Mehrstunden gesondert in Rechnung gestellt).

(3) Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.

(4) Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist Circle berechtigt, (a) sämtliche Leistungen bis zum vollständigen Ausgleich zurückzustellen, (b) für ausstehende sowie künftige Leistungen — auch aus anderen Verträgen — Vorkasse zu verlangen und (c) Arbeitsergebnisse, Zugangsdaten, Quelldateien und Unterlagen bis zur vollständigen Zahlung zurückzubehalten (§§ 273, 320 BGB). Verzugszinsen (§ 288 Abs. 2 BGB) und Verzugspauschale (§ 288 Abs. 5 BGB) bleiben unberührt.

(5) Aufrechnungsverbot: Die Aufrechnung gegen Forderungen von Circle ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Auftraggebers ist rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder entscheidungsreif. Zurückbehaltungsverbot: Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten und Leistungsverweigerungsrechten (§§ 273, 320 BGB) — auch aufgrund lediglich behaupteter Gegenansprüche — ist ausgeschlossen, es sei denn, der Gegenanspruch beruht auf demselben Vertragsverhältnis und ist rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder entscheidungsreif.

(6) Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Betrag dem Konto von Circle vorbehaltlos gutgeschrieben ist. Zahlungen werden — abweichenden Tilgungsbestimmungen des Auftraggebers unbeschadet der gesetzlichen Regelungen — zunächst auf Kosten, sodann auf Zinsen und zuletzt auf die jeweils älteste Hauptforderung angerechnet (§ 366 Abs. 2, § 367 BGB).

(7) Werden nach Vertragsschluss Umstände bekannt, die begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Auftraggebers rechtfertigen, ist Circle berechtigt, sämtliche Forderungen aus der Geschäftsbeziehung sofort fällig zu stellen und weitere Leistungen nur noch gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu erbringen (§ 321 BGB). Solche Umstände liegen insbesondere vor bei: (a) nachhaltigem Zahlungsverzug, Zahlungseinstellung oder dem Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens; (b) einer wesentlichen Verschlechterung von Bonitätsbewertungen anerkannter Wirtschaftsauskunfteien (z. B. Herabstufung des Creditreform-Bonitätsindex oder vergleichbarer Scores von SCHUFA, CRIF oder Creditsafe); (c) der Herabsetzung, Kündigung oder Verweigerung eines Versicherungslimits durch den Warenkreditversicherer (Abs. 9); (d) der Offenlegung oder dem sonstigen Bekanntwerden von Jahres- oder Zwischenabschlüssen, die einen erheblichen Verlust, eine bilanzielle Überschuldung oder einen erheblichen Umsatzrückgang ausweisen. Die Rechte aus § 321 Abs. 2 BGB bleiben unberührt.

(8) Eigentumsvorbehalt: Gelieferte Sachen (insbesondere Werbetechnik, Druckerzeugnisse und Datenträger) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum von Circle. Der Auftraggeber ist zur Weiterveräußerung im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt; er tritt bereits jetzt die hieraus entstehenden Forderungen in Höhe der offenen Forderungen von Circle sicherungshalber ab. Circle nimmt die Abtretung an.

(9) Warenkreditversicherung: Circle unterhält eine Warenkreditversicherung (derzeit bei der R+V Versicherung) und lässt Aufträge grundsätzlich in Höhe von 110 % des angefragten bzw. tatsächlich beauftragten Angebotsbetrags kreditversichern. Mit der Leistungserbringung wird erst begonnen, wenn der Versicherungsschutz erteilt ist oder — sofern ein Versicherungsschutz nicht oder nicht in ausreichender Höhe gewährt wird (z. B. bei neu gegründeten Unternehmen oder bei fehlender bzw. unzureichender Bonität) — der Auftraggeber alternativ die vereinbarte oder eine von Circle zur Absicherung verlangte, entsprechend erhöhte Anzahlung (bis zu 100 % des Auftragswerts) geleistet hat. Circle informiert den Auftraggeber hierüber vor Leistungsbeginn in Textform.

(10) Mahnwesen, Inkasso und Meldung an Wirtschaftsauskunfteien: Bleibt auch die dritte Mahnung erfolglos, ist Circle berechtigt, die Forderung zur Beitreibung an ein Inkassounternehmen oder einen Rechtsanwalt zu übergeben. Die hierdurch entstehenden Kosten trägt der Auftraggeber als Verzugsschaden (§§ 280, 286, 288 BGB) in gesetzlicher Höhe; bei Beauftragung eines Inkassodienstleisters sind die erstattungsfähigen Kosten auf die Vergütung begrenzt, die ein Rechtsanwalt nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) verlangen könnte, und die Verzugspauschale nach § 288 Abs. 5 BGB wird angerechnet, soweit gesetzlich vorgesehen. Parallel hierzu ist Circle berechtigt, offene, fällige und unbestrittene Forderungen unter den jeweils geltenden gesetzlichen Voraussetzungen (insbesondere Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) an Wirtschaftsauskunfteien zu melden — insbesondere Creditreform, SCHUFA Holding AG, CRIF GmbH (vormals CRIFBÜRGEL), Creditsafe sowie Dun & Bradstreet. Auf die bevorstehende Meldung wird in der Mahnung hingewiesen.

(11) SEPA-Lastschrift: Ist Zahlung per SEPA-Lastschrift (Basis- oder Firmenlastschrift) vereinbart, gilt: (a) Der Auftraggeber erteilt Circle das entsprechende SEPA-Mandat und hält es für die Dauer des Vertragsverhältnisses aufrecht; beim SEPA-Firmenlastschrift-Mandat bestätigt er das Mandat unverzüglich gegenüber seinem Kreditinstitut und weist Circle die Bestätigung auf Anforderung in Textform nach. (b) Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf einen Bankarbeitstag verkürzt; die Ankündigung kann mit der Rechnung verbunden werden. (c) Der Auftraggeber sorgt zum Einzugstermin für ausreichende Kontodeckung und teilt Änderungen der Bankverbindung unverzüglich in Textform mit. (d) Kosten und Entgelte, die Circle durch eine vom Auftraggeber zu vertretende Rücklastschrift entstehen (insbesondere Bankentgelte und Fremdspesen), trägt der Auftraggeber. (e) Widerruft der Auftraggeber ein erteiltes SEPA-Firmenlastschrift-Mandat ohne berechtigten Grund und wird auf Verlangen von Circle ein neues Mandat eingerichtet, kann Circle für den hierdurch entstehenden Mehraufwand eine Pauschale von 250 € (netto) berechnen. Dem Auftraggeber bleibt jeweils der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden bzw. Aufwand entstanden ist; Circle bleibt der Nachweis eines höheren Schadens unbenommen. Ein berechtigter Grund im Sinne dieses Absatzes und des Abs. 12 liegt insbesondere vor, wenn den Einzügen keine fälligen, unbestrittenen Forderungen zugrunde lagen oder die Parteien die Lastschriftabrede in Textform beendet und die Zahlungsweise vor Fälligkeit auf Überweisung umgestellt haben. Die Rechte aus Abs. 4 und Abs. 7 bleiben unberührt.

(12) Vertragsstrafe bei Vereitelung des Lastschrifteinzugs: Widerruft der Auftraggeber während eines laufenden Vertragsverhältnisses ein erteiltes SEPA-Lastschriftmandat schuldhaft und ohne berechtigten Grund (Abs. 11) oder vereitelt er den Einzug auf andere von ihm zu vertretende Weise (z. B. durch Widerspruch gegenüber seinem Kreditinstitut trotz fälliger, unbestrittener Forderungen), und scheitert hierdurch der Einzug fälliger, unbestrittener Forderungen, verwirkt er eine Vertragsstrafe in Höhe von 1.000 € (netto) je Verstoß, höchstens jedoch einmal je Kalendermonat. Die Vertragsstrafe wird auf einen aus demselben Sachverhalt geschuldeten Schadensersatz angerechnet; die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens sowie die Pauschale und Kostentragung nach Abs. 11 bleiben unberührt. Das gesetzliche Recht des Auftraggebers, ein SEPA-Mandat gegenüber seinem Zahlungsdienstleister zu widerrufen, bleibt von dieser Regelung unberührt; sanktioniert wird ausschließlich die schuldhafte Verletzung der vertraglich vereinbarten Zahlungsweise.

§ 5 Abrechnung nach Aufwand, Abrechnungstakt und Leistungsnachweise

(1) Soweit nach Aufwand (Stunden- oder Tagessätze) abgerechnet wird, erfolgt die Abrechnung je angefangene 30 Minuten. Dieser Abrechnungstakt trägt dem Umstand Rechnung, dass auch die Erfassung, Dokumentation und Abrechnung der Leistungen Aufwand verursachen; eine minutengenaue Abrechnung stünde außer Verhältnis zum damit verbundenen Verwaltungsaufwand und ist wirtschaftlich nicht darstellbar.

(2) Als vergütungspflichtige Arbeitszeit gilt der gesamte projektbezogene Aufwand — neben der eigentlichen Fachleistung (z. B. Entwicklung, Design, Beratung) insbesondere auch: Projektmanagement und -koordination, Abstimmungs- und Kommunikationsaufwand (Telefonate, Video-Calls, Meetings), das Lesen und Beantworten projektbezogener E-Mails und Nachrichten, Recherche sowie das Einholen, Prüfen und Abstimmen von Angeboten Dritter im Auftrag des Auftraggebers.

(3) Leistungsnachweise: Circle dokumentiert erbrachte Zeiten in einem geeigneten System (z. B. Atlassian Jira, Tabellenkalkulation oder auf sonstige geeignete Weise). Als angemessener und ausreichender Nachweis gilt die Angabe von Datum, aufgewendeten Stunden je Tag und einer kurzen Tätigkeitsbeschreibung. Ein Anspruch auf minutengenaue „Von-bis"-Zeiterfassung oder darüber hinausgehende detaillierte Einzelnachweise besteht nicht. Die von den Mitarbeitenden von Circle im Ticket- bzw. Zeiterfassungssystem erfassten Arbeitszeiten sind für die Bemessung des Projektfortschritts (§ 4 Abs. 2) und die Abrechnung maßgeblich.

(4) Vom Auftraggeber nicht innerhalb von 7 Tagen nach Zugang in Textform beanstandete Leistungsnachweise gelten als genehmigt; hierauf wird bei Übermittlung hingewiesen. Einwendungen gegen Leistungsnachweise und Abrechnungen sind konkret und substantiiert in Textform zu erheben; ein pauschales Bestreiten oder bloßes Anzweifeln der erfassten Arbeitszeiten genügt nicht und berechtigt insbesondere nicht zur Zurückhaltung fälliger Zahlungen (§ 4 Abs. 5). Der Nachweis, dass erfasste Zeiten nicht oder nicht in dieser Höhe angefallen sind, bleibt dem Auftraggeber unbenommen.

(5) Korrektur- und Änderungsschleifen sind Bestandteil der Leistungserbringung nach Aufwand; ihre Anzahl ist nicht begrenzt, jede weitere Schleife erhöht jedoch den abrechenbaren Aufwand entsprechend. Bei Angeboten mit Schätz- oder Richtpreisen ist eine Korrekturschleife kalkulatorisch berücksichtigt; darüber hinausgehende Korrektur- oder Änderungswünsche können zur Überschreitung des Schätzpreises führen.

(6) Überdurchschnittlicher Verwaltungs-, Reporting- und Nachweisaufwand: Je Rechnung bzw. Abrechnungszeitraum sind die Übermittlung des Leistungsnachweises nach Abs. 3 sowie die Beantwortung hierauf bezogener Rückfragen bis zu einem Umfang von insgesamt 30 Minuten in der vereinbarten Vergütung enthalten. Darüber hinausgehender, vom Auftraggeber veranlasster Aufwand ist nach Abs. 1 vergütungspflichtig; hierzu zählen insbesondere: die Erstellung kundenspezifischer Reports, Auswertungen oder besonderer Formatvorgaben zu Abrechnungen und Nachweisen; die wiederholte Erläuterung bereits übermittelter Leistungsnachweise oder Abrechnungen; die Pflege von Lieferanten- und Beschaffungsportalen sowie das Ausfüllen von Onboarding-, Compliance- oder Auditunterlagen des Auftraggebers; die wiederholte Anforderung bereits übermittelter Vertrags- oder Nachweisunterlagen. Circle weist den Auftraggeber vor Entstehen solchen Mehraufwands in Textform darauf hin.

§ 6 Zuschläge für Arbeit außerhalb der Regelarbeitszeit

(1) Regelarbeitszeit ist Montag bis Freitag von 08:00 bis 18:00 Uhr. Für vom Auftraggeber gewünschte oder veranlasste Einsätze außerhalb der Regelarbeitszeit gelten folgende Zuschläge auf die vereinbarten Stunden- bzw. anteiligen Tagessätze:

Zeitraum	Zuschlag
Früharbeit Mo–Fr, 06:00–08:00 Uhr	+ 25 %
Spätarbeit Mo–Fr, 18:00–22:00 Uhr	+ 25 %
Nachtarbeit, 22:00–06:00 Uhr	+ 50 %
Samstagsarbeit	+ 50 %
Sonntagsarbeit	+ 100 %
Arbeit an gesetzlichen Feiertagen (Bayern)	+ 125 %

(2) Beim Zusammentreffen mehrerer Zuschlagstatbestände wird ausschließlich der jeweils höchste Zuschlag berechnet; eine Kumulierung mehrerer Zuschläge findet nicht statt.

§ 7 Reisekosten und Spesen

(1) Fahrt- und Reisezeiten gelten als vergütungspflichtige Arbeitszeit zum vereinbarten Stundensatz.

(2) Zusätzlich werden Fahrtkosten mit 0,70 € je gefahrenen Kilometer (netto) berechnet; bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder Flügen die tatsächlichen Kosten.

(3) Sind Übernachtungen erforderlich, trägt der Auftraggeber die tatsächlichen, angemessenen Hotelkosten; Verpflegungsmehraufwand wird mit den jeweils gültigen steuerlichen Pauschbeträgen (§ 9 Abs. 4a EStG) berechnet.

§ 8 Fremdleistungen, Tool-, Plugin- und Medienlizenzen in Projekten

(1) Werden im Rahmen von Projekten kostenpflichtige Tools, Dienste, Bibliotheken, Komponenten oder Plugins Dritter eingesetzt oder gebucht, sind die Lizenz- und Nutzungskosten stets zusätzlich zur vereinbarten Vergütung vom Auftraggeber zu tragen. Die eingesetzten Leistungen Dritter variieren je nach Projekt, Anforderung und eingesetzter Technologie; hierzu zählen — ohne Anspruch auf Vollständigkeit — insbesondere:

• Komponenten, Dienste und Erweiterungen des modernen Framework- und Headless-Ökosystems (z. B. React, Next.js, React Native, Vue, Flutter/Dart, Payload CMS);
• Entwicklungs-, Code- und CI/CD-Dienste sowie Entwickler- und Store-Konten einschließlich Signierung und Release-Automatisierung (z. B. GitHub einschließlich GitHub Actions und automatisierter Sicherheitsprüfungen, Apple Developer Program, Google Play Console, Fastlane);
• Automatisierungs- und Integrationsdienste (z. B. n8n, make.com);
• CRM-, Telefonie-, Kommunikations- und Kollaborationsdienste (z. B. HubSpot, Aircall, Microsoft 365 einschließlich Teams, Dropbox, Atlassian Jira und Confluence einschließlich Rovo, Loom, TeamViewer);
• Design-, Medien- und Audio-Dienste (z. B. Adobe Creative Cloud, Murf AI);
• bei Projekten auf Basis etablierter CMS- und Shop-Systeme (z. B. WordPress/WooCommerce, Shopware): Plugins wie Cookie-Consent-Tools (etwa Borlabs Cookie, Cookiebot), Rechtstexte- und Shop-Compliance-Plugins (etwa Germanized for WooCommerce Pro), SEO-Tools (etwa Yoast SEO Premium einschließlich Zusatzmodulen wie Yoast WooCommerce SEO) sowie Caching- und Performance-Tools (etwa WP Rocket).

(2) Maßgeblich für die Abrechnung ist der jeweils gültige Listenpreis des Herstellers für eine Einzellizenz; dies gilt unabhängig davon, ob Circle intern Agentur-, Volumen- oder Mehrfachlizenzen einsetzt.

(3) Solche Lizenzen sind — wie alle Lizenzleistungen — für jeweils 24 Monate im Voraus zu bezahlen; der Bezug verlängert sich um jeweils weitere 24 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von sechs Monaten vor Ablauf der jeweiligen 24-Monats-Periode in Textform gekündigt wird. Ergänzend gilt Teil B.

(4) Circle ist berechtigt, zur Auftragserfüllung erforderliche Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen; der Auftraggeber verpflichtet sich, Circle die hierfür erforderliche Vollmacht zu erteilen. Werden Verträge über Fremdleistungen im Einzelfall im Namen und für Rechnung von Circle geschlossen, stellt der Auftraggeber Circle im Innenverhältnis von sämtlichen hieraus resultierenden Verbindlichkeiten frei; dies umfasst insbesondere die Übernahme der Kosten.

(5) Stockmedien- und Schriftlizenzen: Lizenzen für Stockmedien (insbesondere Fotos, Videos, Illustrationen, Musik), Schriften (Fonts), Templates und vergleichbare Inhalte Dritter sind stets zusätzlich zur vereinbarten Vergütung zu tragen. Die Nutzung ist ausschließlich im jeweils lizenzierten Umfang (Medium, Reichweite, Dauer, Territorium) zulässig. Für eine Verwendung außerhalb des lizenzierten Umfangs — auch durch Dritte, denen der Auftraggeber die Inhalte überlässt — haftet der Auftraggeber; er stellt Circle insoweit von Ansprüchen Dritter frei.

§ 9 Termine, Workshops und Absagen

(1) Beauftragte Workshops, Schulungen, Beratungs- und sonstige Präsenz- oder Online-Termine sind verbindlich. Sagt der Auftraggeber einen beauftragten Termin ab oder nimmt er ihn nicht wahr, bleibt die hierfür vereinbarte Vergütung in voller Höhe geschuldet (§ 615 BGB); ersparte Aufwendungen — insbesondere nicht angefallene Reise- und Übernachtungskosten — werden angerechnet. Kurzfristig freiwerdende Kapazitäten können regelmäßig nicht anderweitig verwertet werden; eine Nachholung ist eine erneut zu vergütende Leistung, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

(2) Muss Circle einen Termin aus wichtigem Grund verschieben (insbesondere Erkrankung der vorgesehenen Personen, höhere Gewalt), bietet Circle unverzüglich einen Ersatztermin an. Schadens- oder Aufwendungsersatzansprüche des Auftraggebers entstehen durch eine solche Verschiebung nicht, soweit Circle sie nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat.

§ 10 Marketing-Leistungen: kein Erfolgsversprechen; Werbebudgets

(1) Für Marketing-Leistungen (insbesondere SEO, GEO/KI-Sichtbarkeit, Anzeigenkampagnen, Social Media, Content) wird kein bestimmter Erfolg geschuldet. Circle sichert insbesondere keine bestimmten Platzierungen oder Rankings in Suchmaschinen, keine Sichtbarkeit oder Nennung in KI-Systemen, keine Reichweiten-, Klick-, Lead- oder Umsatzwerte (z. B. CPL, CPC, ROAS) zu. Derartige Ergebnisse hängen von Algorithmen, Richtlinien und Systemen Dritter ab, auf die Circle keinen Einfluss hat. § 13 gilt entsprechend.

(2) Werbebudgets (z. B. Meta, Google, LinkedIn, TikTok) laufen grundsätzlich über eigene Werbekonten und Zahlungsmittel des Auftraggebers; die Abrechnung des Budgets erfolgt in diesem Fall unmittelbar zwischen Auftraggeber und Plattform.

(3) Wickelt Circle Werbebudgets im Einzelfall über eigene Konten oder Zahlungsmittel ab, werden die Budgets als Nettobeträge 1:1 weiterberechnet, zuzüglich einer Verwaltungspauschale in Höhe von 5 % des jeweiligen Budgets, mit der der bei Circle anfallende Abwicklungs-, Abrechnungs-, Dokumentations- und Reporting-Aufwand vergütet wird; sämtliche Beträge verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Budgets sind per Vorkasse zu bezahlen.

(4) Für Sperrungen, Einschränkungen oder Ablehnungen von Werbekonten, Kampagnen oder Inhalten durch die Plattformbetreiber übernimmt Circle keine Haftung; die Einhaltung der Plattform-Richtlinien hinsichtlich der vom Auftraggeber stammenden oder freigegebenen Inhalte obliegt dem Auftraggeber.

(5) Der Auftraggeber räumt Circle rechtzeitig die erforderlichen Zugriffs- und Verwaltungsrechte ein (z. B. Meta Business Manager, Google Ads, Google Analytics, Tag Manager) und hält diese während der Zusammenarbeit aufrecht.

§ 11 Einsatz Künstlicher Intelligenz

(1) Circle ist berechtigt, zur Leistungserbringung KI-gestützte Werkzeuge und Dienste einzusetzen.

(2) Für ganz oder teilweise KI-generierte Bestandteile von Arbeitsergebnissen übernimmt Circle keine Gewähr für deren urheberrechtliche Schutzfähigkeit; § 15 bleibt im Übrigen unberührt.

(3) Bei KI-Systemen, die Circle für den Auftraggeber einrichtet oder betreibt (insbesondere Chatbots, KI-Assistenten, Automationen), gilt: Die Ausgaben solcher Systeme werden probabilistisch erzeugt und können im Einzelfall unzutreffend, unvollständig oder irreführend sein. Die inhaltliche Prüf- und Freigabeverantwortung für den produktiven Einsatz liegt beim Auftraggeber. Eine Haftung von Circle für einzelne Ausgaben solcher Systeme ist im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen; § 20 bleibt unberührt.

(4) Inhalte des Auftraggebers werden an KI-Dienste Dritter nur übermittelt, soweit dies für die Leistungserbringung erforderlich ist; auf Anforderung benennt Circle die eingesetzten Dienste und schließt eine Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO.

§ 12 Werbetechnik und physische Lieferungen

(1) Gefahrübergang: Die Gefahr geht mit Übergabe an den Auftraggeber, bei Versand mit Übergabe an die Transportperson auf den Auftraggeber über (§ 447 BGB).

(2) Montagevoraussetzungen: Der Auftraggeber stellt auf seine Kosten sicher: freien und gefahrlosen Zugang zum Montageort, einen geeigneten und tragfähigen Untergrund, erforderliche Strom- und sonstige Anschlüsse sowie sämtliche erforderlichen behördlichen Genehmigungen und Zustimmungen Dritter (insbesondere Baurecht, Denkmalschutz, Vermieter- oder Eigentümerzustimmung). Wartezeiten und vergebliche Anfahrten, die der Auftraggeber zu vertreten hat, werden nach § 5 zuzüglich Reisekosten nach § 7 berechnet.

(3) Toleranzen: Branchenübliche Abweichungen in Farbe, Material, Oberfläche und Maß (insbesondere Fertigungs- und Chargentoleranzen sowie Abweichungen zwischen Bildschirm-/Proof-Darstellung und Endprodukt) stellen keinen Mangel dar, soweit sie für den Auftraggeber zumutbar sind. Natürlicher Verschleiß und witterungsbedingte Veränderungen (z. B. UV-Ausbleichen) sind kein Mangel.

(4) Witterungsbedingte Verschiebungen von Außenmontagen begründen keinen Verzug von Circle. Der Eigentumsvorbehalt nach § 4 Abs. 8 gilt.

§ 13 Rechtsnatur der Leistungen — ausschließlich Dienstvertrag, keine Abnahme

(1) Sämtliche Leistungen von Circle werden ausschließlich als Dienstleistung im Sinne der §§ 611 ff. BGB erbracht. Es handelt sich ausdrücklich nicht um Werkverträge (§§ 631 ff. BGB). Geschuldet ist das sorgfältige und fachgerechte Tätigwerden nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung, nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges oder eines abnahmefähigen Werkes.

(2) Eine Abnahme wird nicht geschuldet und findet nicht statt. Dies gilt für sämtliche Leistungsbereiche dieser AGB gleichermaßen.

§ 14 Mängel, Leistungsstörungen

(1) Da ausschließlich Dienstverträge vorliegen, bestehen keine werkvertraglichen Gewährleistungsansprüche und keine Abnahmepflicht. Circle wird begründeten Beanstandungen im Rahmen des vertraglich geschuldeten Leistungsumfangs im Wege der Nacherfüllung als Dienstleistung Rechnung tragen.

(2) Offensichtliche Beanstandungen sind innerhalb von 7 Tagen in Textform mitzuteilen.

§ 15 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Sämtliche Urheberrechte an den von Circle erstellten Arbeitsergebnissen (insbesondere Entwürfe, Designs, Logos, Grafiken, Texte, Quellcode, Websites, Shops, Konzepte) verbleiben bei Circle bzw. den jeweiligen Urhebern (§§ 7, 29 UrhG).

(2) Der Auftraggeber erhält — erst mit vollständiger Bezahlung — stets nur das geringstmögliche Nutzungsrecht: ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck. Dies gilt für alle Leistungsarten, insbesondere Grafikdesign, Logo- und Corporate Design, Web- und Shop-Entwicklung, Software und Content.

(3) Abweichungen hiervon (z. B. ausschließliche, übertragbare oder zeitlich/räumlich erweiterte Nutzungsrechte) sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich (§ 126 BGB) vereinbart wurden, und können gesondert vergütungspflichtig sein.

(4) Bis zur vollständigen Zahlung ist jede Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe untersagt. Circle behält sich sämtliche Rechte an Konzepten, Entwürfen (auch nicht umgesetzten), Quellcode-Bausteinen, Bibliotheken, Werkzeugen und Know-how vor; ein Anspruch auf Herausgabe offener Dateien oder des Quellcodes besteht nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung.

(5) Bei Verstößen bleiben Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche nach dem UrhG vorbehalten.

(6) Vertragsstrafe bei Übernahme und Nachbau: Übernimmt der Auftraggeber — selbst oder durch von ihm beauftragte Dritte (z. B. eine nachfolgende Agentur) — schuldhaft und ohne die nach Abs. 2 und 3 erforderliche Berechtigung von Circle erstellte Arbeitsergebnisse ganz oder in wesentlichen Teilen (insbesondere Grafiken, von Circle verfasste Texte, das Layout bzw. den strukturellen Aufbau einer Website oder eines Shops, auch in nachgebauter Form), verwirkt er eine Vertragsstrafe in Höhe des doppelten Netto-Rechnungsbetrags der betroffenen Leistungen.

(7) Betrifft die Übernahme nur einzelne Elemente, bemisst sich die Vertragsstrafe anteilig nach dem auf diese Elemente entfallenden Vergütungsanteil, mindestens jedoch 2.500,00 €. Die Vertragsstrafe wird auf etwaige Schadensersatzansprüche angerechnet; weitergehende Ansprüche (insbesondere Unterlassung und Schadensersatz nach dem UrhG) bleiben unberührt.

(8) Die Regelungen dieses § 15 gelten als vereinbart auch dann, wenn die nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe im Einzelfall nicht erreicht sein sollte. Über den Umfang der tatsächlichen Nutzung der Arbeitsergebnisse steht Circle ein Auskunftsanspruch zu. Vorschläge, Weisungen und sonstige Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter begründen kein Miturheberrecht und haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung.

(9) Circle wird individuell für den Auftraggeber konzipierte und entwickelte Arbeitsergebnisse während der laufenden Geschäftsbeziehung nicht in identischer Ausführung an direkte Wettbewerber des Auftraggebers weitergeben oder verkaufen. Hiervon ausgenommen sind marktübliche Standardbausteine, Bibliotheken, Frameworks, Konzeptmuster und generische Funktionsmechanismen.

§ 16 Referenznennung und Herkunftsvermerk

(1) Circle ist berechtigt, sämtliche für den Auftraggeber erbrachten Projekte und sämtliche Projektergebnisse — auch aus laufenden Projekten — als Referenz zu nennen und zum Zwecke der Eigenwerbung zeitlich unbegrenzt zu verwenden und zu veröffentlichen, insbesondere auf der eigenen Website, im Portfolio, in Präsentationen und Pitch-Unterlagen, in Social Media, in Werbeanzeigen sowie bei Award- und Wettbewerbseinreichungen — einschließlich Nennung von Name und Firma des Auftraggebers, dessen Logo und Abbildungen der Arbeitsergebnisse. Der Auftraggeber kann der Referenznutzung nur aus wichtigem Grund in Textform widersprechen; bereits produzierte Materialien dürfen aufgebraucht werden.

(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, den von Circle gesetzten Herkunftsvermerk — wahlweise „Made with ❤️ & ☕️ by Circle GmbH" oder „Made with ❤️ by Circle GmbH", jeweils mit Herz- bzw. Kaffeetassen-Symbol in bildlicher Darstellung — dauerhaft, gut wahrnehmbar und unverändert beizubehalten. Wird der Herkunftsvermerk ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Circle schuldhaft entfernt, verändert oder verdeckt und stellt der Auftraggeber den Vermerk nicht innerhalb von zehn Werktagen nach Aufforderung in Textform wieder her, wird je angefangenem Kalendermonat des fortdauernden Verstoßes eine Vertragsstrafe von 20 % des jeweiligen Auftragswerts fällig, insgesamt jedoch höchstens 100 % des jeweiligen Auftragswerts. Weitergehender Schadensersatz bleibt vorbehalten; die Vertragsstrafe wird auf ihn angerechnet.

§ 17 Geheimhaltung

(1) Die Parteien behandeln alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Informationen der jeweils anderen Partei, die als vertraulich bezeichnet oder ihrem Wesen nach erkennbar vertraulich sind (insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Konzepte, Kalkulationen, Kunden- und Zugangsdaten), beiderseits vertraulich und verwenden sie ausschließlich zur Durchführung des Vertrages.

(2) Die Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind oder ohne Verstoß gegen diese Vereinbarung öffentlich bekannt werden, der empfangenden Partei bereits rechtmäßig bekannt waren, rechtmäßig von Dritten erlangt oder unabhängig entwickelt wurden oder aufgrund gesetzlicher, gerichtlicher oder behördlicher Pflichten offenzulegen sind.

(3) Die Geheimhaltungspflicht besteht für die Dauer der Zusammenarbeit sowie drei Jahre über deren Beendigung hinaus fort. Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) sowie die Referenzbefugnis nach § 16 bleiben unberührt.

§ 18 Abwerbeverbot

(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Zusammenarbeit und für die Dauer von zwölf Monaten nach deren Beendigung keine Mitarbeiter oder ständigen freien Mitarbeiter von Circle aktiv abzuwerben oder durch Dritte abwerben zu lassen. Nicht erfasst sind Einstellungen aufgrund von Bewerbungen auf allgemeine, öffentlich ausgeschriebene Stellen ohne aktives Zutun des Auftraggebers.

(2) Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung verwirkt der Auftraggeber eine Vertragsstrafe in Höhe von sechs Bruttomonatsgehältern der abgeworbenen Person (maßgeblich ist das höhere von letztem Gehalt bei Circle und Zielgehalt beim Auftraggeber), mindestens jedoch 25.000,00 €. Die Vertragsstrafe wird auf etwaige Schadensersatzansprüche angerechnet; weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

§ 19 Kein Exklusivverhältnis

(1) Circle ist berechtigt, auch für Wettbewerber des Auftraggebers tätig zu werden. Ein Exklusiv- oder Wettbewerbsverbot zulasten von Circle besteht nicht; § 15 Abs. 9 (keine identische Weitergabe individuell entwickelter Arbeitsergebnisse) bleibt unberührt.

(2) Eine Exklusivität kann ausschließlich durch gesonderte schriftliche Vereinbarung und gegen gesonderte Vergütung eingeräumt werden.

§ 20 Haftung

(1) Circle haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Circle nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen; für Datenverlust begrenzt auf den Wiederherstellungsaufwand bei ordnungsgemäßer eigener Datensicherung.

(4) Verantwortung für Inhalte; keine Rechtsberatung: Circle leistet keine Rechts- oder Steuerberatung und übernimmt keine Haftung für die wettbewerbs-, marken-, urheber- oder datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Arbeitsergebnisse sowie für deren Schutzfähigkeit. Mit der Freigabe von Arbeitsergebnissen übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit von Inhalt, Bild und Text. Circle wird den Auftraggeber auf für Circle erkennbare rechtliche Bedenken hinweisen; die abschließende rechtliche Prüfung obliegt dem Auftraggeber. Rechtstexte: Stellt Circle im Rahmen von Projekten Rechtstexte bereit oder bindet solche ein (insbesondere AGB, Datenschutzerklärung, Impressum, Barrierefreiheitserklärung, Widerrufsbelehrungen) — etwa aus Generatoren oder Diensten Dritter wie eRecht24 —, erfolgt dies im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ohne Gewähr und ohne Haftung für deren rechtliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität; die Absätze 1 bis 3 bleiben unberührt. Circle weist ausdrücklich darauf hin, dass rechtlich belastbare Rechtstexte nur durch individuelle anwaltliche Erstellung bzw. Prüfung gewährleistet werden können. Wünscht der Auftraggeber rechtlich geprüfte Texte, hat er hierfür selbst einen Rechtsanwalt zu beauftragen; auf Wunsch vermittelt Circle einen Kontakt aus ihrem Netzwerk. Die Kosten der anwaltlichen Erstellung oder Prüfung trägt stets der Auftraggeber.

(5) Höhere Gewalt: Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger bei Vertragsschluss nicht vorhersehbarer, von Circle nicht zu vertretender Ereignisse (insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Epidemien, Ausfall von Kommunikationsnetzen, Strom- oder Infrastrukturausfall sowie Ausfälle von Vorleistern und Unterauftragnehmern) hat Circle auch bei verbindlich vereinbarten Terminen nicht zu vertreten; vereinbarte Fristen verlängern sich um die Dauer der Störung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Dauert die Störung länger als drei Monate an, sind beide Parteien berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten; Schadensersatzansprüche des Auftraggebers bestehen in diesem Fall nicht.

(6) Verjährung: Ansprüche des Auftraggebers gegen Circle verjähren in zwölf Monaten ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht für Ansprüche wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz; insoweit verbleibt es bei den gesetzlichen Fristen.

§ 21 Laufzeit und Kündigung von Projekt-Dienstverträgen

(1) Projekt-Dienstverträge können nach den gesetzlichen Vorschriften gekündigt werden. Bereits erbrachte Leistungen und geleistete Anzahlungen werden nicht zurückerstattet, soweit die Leistung vertragsgemäß erbracht wurde. Für Hosting, Domains, Lizenzen und Wartung gelten die Laufzeiten der Teile B und C.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 22 Änderungen dieser AGB

(1) Circle ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, soweit dies aufgrund geänderter rechtlicher, technischer oder wirtschaftlicher Rahmenbedingungen (einschließlich geänderter Hersteller- oder Vergabestellen-Bedingungen) erforderlich ist und den Auftraggeber nicht unangemessen benachteiligt. Hauptleistungspflichten und Vergütung werden nicht über dieses Verfahren geändert.

(2) Über Änderungen informiert Circle in Textform — nach Wahl von Circle z. B. per E-Mail, SMS, Messenger-Dienst (etwa WhatsApp) oder Brief — unter Hervorhebung der Änderungen.

(3) Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang in Textform widerspricht. Auf Widerspruchsrecht, Frist und Bedeutung des Schweigens weist Circle gesondert hin.

(4) Bei fristgerechtem Widerspruch wird das Vertragsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt; Circle ist dann zur ordentlichen Kündigung berechtigt.

§ 22a Vertragsübertragung innerhalb der Unternehmensgruppe; Rechtsnachfolge

(1) Circle ist berechtigt, den Vertrag mit sämtlichen Rechten und Pflichten ganz oder teilweise auf ein mit Circle im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundenes Unternehmen (insbesondere Mutter-, Tochter-, Schwester- oder Holdinggesellschaften innerhalb der Unternehmensgruppe, der Circle angehört) zu übertragen (Vertragsübernahme), etwa im Zuge von Umstrukturierungen, Umgründungen, Ausgliederungen oder der Neuordnung von Geschäftsbereichen. Gleiches gilt für die Übertragung auf einen Dritten im Zusammenhang mit der Veräußerung des Geschäftsbetriebs oder desjenigen wesentlichen Teils des Geschäftsbetriebs, auf den sich der Vertrag bezieht (Unternehmensveräußerung). Der Vertragsinhalt bleibt im Übrigen unverändert; das übernehmende Unternehmen tritt vollständig in die Rechtsstellung von Circle ein.

(2) Circle teilt dem Auftraggeber die Übertragung mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit; die Mitteilung benennt das übernehmende Unternehmen und den Zeitpunkt des Wirksamwerdens.

(3) Dem Auftraggeber steht für den Fall der Übertragung das Recht zu, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Übertragung zu kündigen (Sonderkündigungsrecht). Hierauf weist Circle in der Mitteilung nach Abs. 2 gesondert hin. Kündigt der Auftraggeber nicht bis zum Wirksamwerden, wird der Vertrag ab diesem Zeitpunkt mit dem übernehmenden Unternehmen fortgesetzt.

(4) Übertragungen kraft Gesetzes, insbesondere im Wege der (partiellen) Gesamtrechtsnachfolge nach dem Umwandlungsgesetz (z. B. Verschmelzung, Spaltung, Ausgliederung), bleiben unberührt; sie erfolgen unabhängig von den Absätzen 1 bis 3 und lösen kein Sonderkündigungsrecht nach Abs. 3 aus.

(5) Der Auftraggeber darf Rechte und Pflichten aus dem Vertrag nur mit vorheriger Zustimmung von Circle in Textform auf Dritte übertragen; § 354a HGB bleibt unberührt.

(6) Maßnahmen, die die Identität des Vertragspartners unberührt lassen, bedürfen nicht der Zustimmung des Auftraggebers und begründen weder ein Widerspruchs- noch ein Kündigungs- oder Zurückbehaltungsrecht. Dazu zählen insbesondere: der Abschluss, die Änderung oder die Beendigung von Beherrschungs- und/oder Gewinnabführungsverträgen sowie sonstiger Unternehmensverträge (§§ 291 ff. AktG); der identitätswahrende Formwechsel (§§ 190 ff. UmwG) einschließlich grenzüberschreitender Formwechsel (§§ 333 ff. UmwG) und der Umwandlung in eine Europäische Gesellschaft (SE); die Änderung der Firma (Umfirmierung); Veränderungen im Gesellschafterkreis einschließlich der vollständigen oder teilweisen Veräußerung von Geschäftsanteilen an konzernfremde Dritte oder Investoren (Share Deal / Change of Control); sowie die Verlegung des Sitzes oder Verwaltungssitzes, auch in das Ausland. Vereinbarte Rechtswahl und vereinbarter Gerichtsstand bleiben von solchen Maßnahmen unberührt. Das Recht des Auftraggebers zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (§ 314 BGB) bleibt in jedem Fall unberührt.

Teil B — Besondere Bedingungen für Hosting, Domains & Lizenzen

§ 23 Leistungsgegenstand Hosting/Domains/Lizenzen

(1) Teil B gilt ergänzend für: Web-/Anwendungs-Hosting (Websites, Software, Web-Apps, Webshops auf von Circle betriebenen bzw. angemieteten Servern), E-Mail-Hosting (Postfächer), Domains (Registrierung, Verwaltung, Verlängerung) und Lizenzen (Bereitstellung/Vermittlung von Software-Lizenzen und Cloud-Diensten Dritter, insbesondere Microsoft sowie Tool-/Plugin-Lizenzen nach § 8).

(2) Der Betrieb erfolgt in deutschen, ISO-27001- und BSI-C5-zertifizierten Rechenzentren (Zertifizierungen des jeweiligen Rechenzentrumsbetreibers). Je nach Projektanforderung kann der Betrieb nach Abstimmung mit dem Auftraggeber ergänzend oder alternativ auf Cloud-Infrastrukturen wie Microsoft Azure oder Amazon Web Services (AWS) erfolgen; hierfür gelten ergänzend die Bedingungen und Entgelte des jeweiligen Anbieters, die nach § 8 bzw. § 25 weiterberechnet werden.

(3) Für Lizenzen/Cloud-Dienste gelten ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Herstellers (z. B. Microsoft-Kundenvereinbarung), für Domains die der jeweiligen Vergabestelle (z. B. DENIC).

(4) Wartungs- und Pflegeleistungen für die gehostete Website bzw. den gehosteten Shop sind vom Hosting nicht umfasst (insbesondere keine CMS-, Plugin- und Theme-Updates, keine inhaltliche Pflege, keine Fehlerbehebung auf Anwendungsebene). Derartige Leistungen bedürfen eines gesonderten Wartungsvertrags nach Maßgabe des Teils C.

§ 24 Verfügbarkeit, Wartungsfenster und Fair Use

(1) Circle strebt eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel an; ausgenommen sind angekündigte Wartungsfenster, Störungen außerhalb des Einflussbereichs von Circle und notwendige Sofortmaßnahmen zur Sicherheit.

(2) Wartungsarbeiten an der Infrastruktur erfolgen — soweit möglich — außerhalb üblicher Geschäftszeiten und werden angekündigt.

(3) Fair Use: Hosting-Leistungen umfassen Ressourcen (insbesondere Speicherplatz, Traffic, E-Mail-Versandvolumen) im vertraglich vereinbarten, im Übrigen im üblichen und angemessenen Umfang. Bei dauerhafter erheblicher Überschreitung ist Circle berechtigt, den Mehrverbrauch nach Aufwand gemäß § 5 bzw. nach der jeweils gültigen Preisliste zu berechnen oder das Entgelt nach Ankündigung in Textform mit Wirkung für die Zukunft anzupassen. Missbräuchliche Nutzung — insbesondere massenhafter E-Mail-Versand (Spam) — richtet sich nach § 28.

§ 25 Laufzeit, Verlängerung, Vorauszahlung

(1) Hosting-, Domain- und Lizenzverträge haben eine Erstlaufzeit von 24 Monaten und verlängern sich um jeweils weitere 24 Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von sechs Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit in Textform gekündigt werden.

(2) Sämtliche Entgelte für Hosting, Domains und Lizenzen sind jeweils für 24 Monate im Voraus zu bezahlen (Vorkasse) — auch für Domains, die Circle im Auftrag registriert oder verlängert, und für bereitgestellte Lizenzen (z. B. Microsoft, Tool-/Plugin-Lizenzen).

(3) Preiserhöhungen von Herstellern, Vergabestellen oder Vorleistern darf Circle mit Wirkung ab der nächsten Abrechnungsperiode weitergeben (Information in Textform).

(4) Preisanpassung zur Verlängerung: Circle ist berechtigt, die Entgelte für Hosting, Domains und Lizenzen mit Wirkung zum Beginn jeder Verlängerungsperiode um bis zu 30 % gegenüber der Vorperiode anzuheben, um gestiegene Kosten (insbesondere Energie, Personal, Miete, Lizenzen, Versicherungen und allgemeine Teuerung) abzubilden. Die Anpassung wird dem Auftraggeber spätestens acht Monate vor Ende der laufenden Vertragslaufzeit in Textform angekündigt, sodass die ordentliche Kündigung nach Abs. 1 (sechs Monate zum Laufzeitende) uneingeschränkt möglich bleibt. Kündigt der Auftraggeber nicht, gilt das angepasste Entgelt ab der Verlängerungsperiode.

(5) Bei vorzeitiger Vertragsbeendigung auf Wunsch des Auftraggebers werden vorausbezahlte Entgelte nicht erstattet, soweit Circle die Leistung vertragsgemäß bereitgestellt hat oder gegenüber Vorleistern gebunden ist.

(6) Nach Vertragsende stellt Circle auf Anforderung binnen 30 Tagen einen Datenexport in gängigem Format bereit, sofern keine offenen Forderungen bestehen; danach ist Circle zur Löschung berechtigt. Die Erstellung von Exportdateien ist kostenpflichtig und erfolgt nicht unentgeltlich: Je Domain und je E-Mail-Postfach fällt eine Pauschale in Höhe von 250,00 € netto an, zahlbar per Vorkasse; eine betragsmäßige Obergrenze besteht nicht. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Aufwand nicht oder nur in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist; in diesem Fall reduziert sich die Pauschale entsprechend.

§ 26 Domains: Inhaberschaft, Übertragung und Umschreibung

(1) Domains werden — sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart — auf die Circle GmbH als Domaininhaberin (Registrant) registriert. Die Registrierung erfolgt treuhänderisch und dient der Sicherung der Ansprüche von Circle aus dem Hosting- und Domainverhältnis (insbesondere Entgelte, Gebühren sowie Bearbeitungs- und Sperrpauschalen nach § 26 Abs. 3 und § 27). Dem Auftraggeber steht für die Dauer des Vertragsverhältnisses das Recht zur Nutzung der Domain zu.

(2) Die Übertragung oder Herausgabe einer Domain (insbesondere Umschreibung des Registranten, Providerwechsel/KK und Mitteilung des Auth-Codes) erfolgt Zug um Zug gegen vollständigen Ausgleich sämtlicher fälliger Forderungen von Circle aus dem Hosting- und Domainverhältnis (einschließlich der Bearbeitungspauschale nach Abs. 3), soweit dies gesetzlich und nach den Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle zulässig ist. Nach vollständigem Ausgleich hat der Auftraggeber Anspruch auf unverzügliche Übertragung.

(3) Für jede Umschreibung oder Übertragung einer Domain fällt eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 250,00 € netto je Domain an, zahlbar per Vorkasse. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Aufwand nicht oder nur in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist; in diesem Fall reduziert sich die Pauschale entsprechend.

(4) Die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle (z. B. DENIC) bleiben unberührt.

§ 27 Zahlungsverzug: Sperrung und Sperrgebühr

(1) Befindet sich der Auftraggeber mehr als 30 Tage in Zahlungsverzug, ist Circle — zusätzlich zu § 4 und nach vorheriger Ankündigung im Rahmen der Zahlungserinnerung bzw. Mahnung — berechtigt, die betroffenen Leistungen (Hosting, Domains, E-Mail-Postfächer, Lizenzen) ab dem 31. Tag des Verzugs zu sperren; die Zahlungspflicht besteht während der Sperrung fort.

(2) Für den mit der Sperrung und der späteren Entsperrung verbundenen Verwaltungs- und Bearbeitungsaufwand ist Circle berechtigt, eine Aufwandspauschale in Höhe von 250,00 € netto je gesperrter Domain sowie 100,00 € netto je gesperrtem E-Mail-Postfach zu berechnen. Die Entsperrung ist mit dieser Pauschale abgegolten und wird nicht gesondert berechnet. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Aufwand nicht oder nur in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist; in diesem Fall reduziert sich die Pauschale entsprechend. Darüber hinausgehende Leistungen im Zusammenhang mit Beendigung oder Wechsel — insbesondere Datensicherung, Migrationsunterstützung sowie die Zusammenstellung und Herausgabe von Daten und Postfächern — sind gesonderte Leistungen und werden nach Aufwand gemäß § 5 berechnet; für die Erstellung von Exportdateien gilt die Pauschale nach § 25 Abs. 6 je Domain und je Postfach. Der Umfang dieser Leistungen wächst mit der Anzahl der betroffenen Domains und Postfächer.

(3) Die Freischaltung erfolgt erst nach vollständigem Ausgleich sämtlicher offener Forderungen einschließlich Verzugszinsen, Verzugspauschalen, Mahn- und Sperrgebühren.

(4) Das Zurückbehaltungsrecht nach § 4 Abs. 4 erstreckt sich — soweit gesetzlich und nach den Bedingungen der Vergabestellen zulässig — auch auf Datenexporte und die Mitwirkung bei Domain-Transfers. Dies gilt nicht, soweit Circle als Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO oder aus sonstigen zwingenden gesetzlichen Gründen zur Herausgabe personenbezogener Daten verpflichtet ist; die Vergütung für die Erstellung von Exporten (Pauschale nach § 25 Abs. 6) bleibt unberührt.

§ 28 Pflichten des Auftraggebers, Datensicherung, Datenschutz

(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Inhalte zu speichern oder zu verbreiten, keine Rechte Dritter zu verletzen und keine unverlangten Massen-E-Mails (Spam) zu versenden. Zugangsdaten sind geheim zu halten; bei Verstößen ist Circle nach Abmahnung — in schweren Fällen sofort — zu Sperrung und außerordentlicher Kündigung berechtigt. Der Auftraggeber stellt Circle von hierauf beruhenden Ansprüchen Dritter frei.

(2) Circle führt regelmäßige Sicherungen der gehosteten Systeme durch — auf eigenen Systemen sowie ergänzend über Wartungs- und Sicherungsdienste Dritter (derzeit insbesondere ManageWP); die eingesetzten Dienste können sich ändern. Der Auftraggeber bleibt verpflichtet, eigene Sicherungskopien vorzuhalten.

(3) Auf Anforderung schließen die Parteien eine Auftragsverarbeitungs-Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO. Der Abschluss ist online unter circle.gmbh/avv in Textform möglich (Art. 28 Abs. 9 DSGVO).

Teil C — Besondere Bedingungen für Wartungsverträge (Website & Webshop)

§ 29 Wartungspakete

(1) Circle bietet die laufende Wartung und Pflege von Websites und Webshops in drei Paketen an; die Pakete werden getrennt nach Systemart (Website oder Webshop) angeboten. Im Angebot werden das gewählte Paket je System und die zugehörige monatliche Vergütung als Position ausgewiesen; Inhalt und Umfang ergeben sich aus diesen AGB. Die Höhe der monatlichen Vergütung richtet sich nach Art, Umfang und Komplexität des betreuten Systems und kann daher je Projekt unterschiedlich ausfallen; insbesondere erfordert ein Webshop nach Updates regelmäßig deutlich umfangreichere Funktionsprüfungen (etwa von Warenkorb, Checkout, Zahlungsarten und Schnittstellen) als eine einfache Website oder Landingpage. Für Updates, automatisierte Tests, Monitoring und Sicherungen setzt Circle geeignete Wartungswerkzeuge ein (derzeit insbesondere ManageWP; Fernwartung z. B. via TeamViewer); die eingesetzten Werkzeuge können sich ändern und variieren je nach eingesetzter Technologie.

Paket	Leistungsumfang
Wartung BASIC	Monatliche Updates von CMS, Plugins/Erweiterungen und Themes; Einspielen sicherheitskritischer Patches; Funktionskontrolle nach Updates; Prüfung der Datensicherungen; Erreichbarkeits-Monitoring.
Wartung BUSINESS	Alle BASIC-Leistungen, zusätzlich: bis zu 30 Minuten Pflege- und Änderungsarbeiten je Kalendermonat (z. B. Inhaltspflege, kleinere Anpassungen); priorisierte Bearbeitung von Störungen (Reaktionszeit: 48 Stunden an Werktagen).
Wartung PREMIUM	Alle BUSINESS-Leistungen, zusätzlich: bis zu 1 Stunde Pflege- und Änderungsarbeiten je Kalendermonat; Reaktionszeit: 24 Stunden an Werktagen; quartalsweise Durchführung eines Performance- und Sicherheits-Basischecks mit kurzem Bericht.

(2) Die vorstehend genannten Inklusivzeiten sind zeitlich gedeckelt: Nicht in Anspruch genommene Inklusivzeiten verfallen mit Ablauf des jeweiligen Kalendermonats ersatzlos; eine Übertragung auf Folgemonate, eine Auszahlung oder eine Verrechnung mit anderen Leistungen ist ausgeschlossen. Über die Inklusivzeiten hinausgehende Arbeiten bedürfen der Beauftragung in Textform und werden nach Aufwand gemäß § 5 abgerechnet.

(3) Nicht enthalten sind insbesondere: Redesigns, neue Funktionen/Module, Datenmigrationen, die Behebung von Schäden durch Eingriffe Dritter oder des Auftraggebers sowie Leistungen an Systemen, die nicht von Circle gehostet oder übergeben wurden (gesonderte Beauftragung möglich).

(4) Vom Auftraggeber verursachte Störungen: Stellt sich bei der Analyse einer gemeldeten Störung heraus, dass die Ursache nicht in einer von der Wartung abgedeckten Störung (z. B. infolge eines Updates) liegt, sondern vom Auftraggeber oder von ihm beauftragten Dritten verursacht wurde (etwa durch eigene Eingriffe, Fehlkonfiguration, gelöschte oder veränderte Inhalte/Dateien), ist Circle berechtigt, den gesamten Analyse- und Behebungsaufwand zusätzlich nach § 5 zu berechnen; Inklusivstunden werden hierfür nicht angerechnet, es sei denn, der Auftraggeber wünscht dies ausdrücklich in Textform.

(5) Leistungszeiten: Wartungsleistungen werden innerhalb der Regelarbeitszeit gemäß § 6 Abs. 1 erbracht. Vom Auftraggeber gewünschte oder veranlasste Einsätze außerhalb der Regelarbeitszeit unterliegen den Zuschlägen nach § 6.

(6) Reaktionszeiten: Reaktionszeit im Sinne dieser AGB ist der Zeitraum zwischen dem Zugang einer Störungsmeldung in Textform und der Aufnahme der qualifizierten Bearbeitung durch Circle innerhalb der Regelarbeitszeit. Die Reaktionszeit begründet keine Zusage einer Störungsbeseitigung innerhalb einer bestimmten Frist; die Beseitigung erfolgt in angemessener Zeit nach Art und Schwere der Störung.

(7) Voraussetzungen und Erstaufnahme: Die Übernahme eines Systems in die Wartung setzt eine lauffähige, aktuelle Installation sowie die Bereitstellung sämtlicher erforderlicher Zugänge voraus. Bei Systemen, die nicht von Circle erstellt oder zuletzt betreut wurden, ist Circle berechtigt, eine technische Erstaufnahme (Bestandsanalyse, Aktualisierung, Absicherung) nach Aufwand gemäß § 5 in Rechnung zu stellen. Ein Anspruch auf Updates besteht nur, soweit der jeweilige Hersteller diese bereitstellt; die Umstellung auf neue Hauptversionen (Major-Upgrades von CMS, Programmiersprache oder Framework) sowie hiermit verbundene Migrationen sind nicht Gegenstand der Wartung und bedürfen gesonderter Beauftragung.

§ 30 Laufzeit und Abrechnung der Wartung

(1) Wartungsverträge haben eine Erstlaufzeit von 24 Monaten und verlängern sich um jeweils weitere 24 Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von sechs Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit in Textform gekündigt werden. Der Wartungsvertrag ist rechtlich selbstständig und unabhängig von einem etwaigen Hosting-Vertrag; die Kündigung des einen berührt den anderen nicht.

(2) Die Höhe der monatlichen Wartungspauschale ergibt sich aus dem Angebot (§ 29 Abs. 1); sie wird — sofern im Angebot nicht abweichend geregelt — jährlich im Voraus in Rechnung gestellt. Zusätzlich kann im Angebot eine einmalige Einrichtungspauschale für die Aufnahme der Wartung ausgewiesen werden (insbesondere für die Einrichtung von Monitoring, Sicherungen und Wartungswerkzeugen sowie die Aufnahme des Systems in die Wartungsumgebung); sie wird mit Beginn der Wartung fällig. Die technische Erstaufnahme nach § 29 Abs. 7 bleibt unberührt.

(3) Voraussetzung der Wartung ist, dass Circle die erforderlichen Zugänge erhält und Lizenzen der eingesetzten kostenpflichtigen Erweiterungen gemäß § 8 bestehen.

(4) Für die Anpassung der Wartungspauschale zu Beginn einer Verlängerungsperiode gilt § 25 Abs. 4 entsprechend.

Teil D — Schlussbestimmungen

§ 31 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort ist der Sitz von Circle. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist — soweit gesetzlich zulässig — Ingolstadt. Circle ist daneben berechtigt, den Auftraggeber an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

(3) Textform; Vorrang der Individualabrede: Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie dieser AGB bedürfen — unbeschadet des § 22 — der Textform; dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieses Textformerfordernisses. Der Vorrang individueller Vertragsabreden (§ 305b BGB) bleibt hiervon unberührt.

(4) Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder undurchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen sowie des Vertrages im Ganzen nicht berührt. § 139 BGB wird ausdrücklich abbedungen.

(5) An die Stelle der unwirksamen, nichtigen oder undurchführbaren Bestimmung treten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften (§ 306 Abs. 2 BGB). Soweit gesetzliche Vorschriften nicht zur Verfügung stehen oder zu einem für eine Vertragspartei unzumutbaren Ergebnis führen würden, verpflichten sich die Parteien, die unwirksame, nichtige oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Regelung zu ersetzen, die dem mit der ursprünglichen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.

(6) Entsprechendes gilt, wenn sich diese AGB oder der Vertrag als lückenhaft erweisen: Zur Ausfüllung der Lücke gilt diejenige Regelung als vereinbart, die die Parteien nach Sinn und Zweck des Vertrages redlicherweise vereinbart hätten, wenn sie die Lücke bei Vertragsschluss bedacht hätten.

Version 1.2 · Stand: 18. Juli 2026.